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geltende Bestimmungen

См. также в других словарях:

  • Rechtsbereinigung — Die Rechtsbereinigung ist ein Begriff der Gesetzgebungslehre. Er bezeichnet die Aufbereitung einer Rechtsmaterie durch Ausscheiden all jener Gesetzesbestimmungen, die durch spätere Gesetze gegenstandslos geworden sind, und Zusammenfassen aller… …   Deutsch Wikipedia

  • Konklave — (lat., »verschlossenes Gemach«) heißt sowohl der Ort, an dem die Kardinäle (Konklavisten) zur Vornahme der Wahl eines neuen Papstes sich versammeln und eingeschlossen bleiben, als auch die Versammlung selbst zu diesem Geschäft. Die Verordnungen,… …   Meyers Großes Konversations-Lexikon

  • Kanalsanierung — Unter dem Begriff Kanalsanierung versteht man Verfahrenstechniken zur Sanierung von in der Erde verlegten Rohrleitungen zur Entsorgung von Abwässern (Kanal). Mit diesen Verfahrenstechniken kann die Funktionstüchtigkeit der Rohre wieder… …   Deutsch Wikipedia

  • Persistent objector — Völkergewohnheitsrecht ist eine Form ungeschriebenen Völkerrechts, das durch allgemeine Übung, getragen von der Überzeugung der rechtlichen Verbindlichkeit der Norm, entsteht. Inhaltsverzeichnis 1 Definition 1.1 Allgemeine Übung 1.2… …   Deutsch Wikipedia

  • Völkergewohnheitsrecht — ist eine Form ungeschriebenen Völkerrechts, das durch allgemeine Übung, getragen von der Überzeugung der rechtlichen Verbindlichkeit der Norm, entsteht. Inhaltsverzeichnis 1 Definition 1.1 Allgemeine Übung 1.2 Rechtsüberzeugung (opinio iuris) …   Deutsch Wikipedia

  • Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG) — ⇡ Betriebsverfassungsgesetz 1972, ⇡ Betriebsverfassungsgesetz 1952 (restliche geltende Bestimmungen). Weitere Informationen unter www.bma.bund.de …   Lexikon der Economics

  • Lokalbahnen — (chemins de fer locaux; chemins de fer vicinaux; light railways; ferrovie economiche) ist ein Begriff, dessen Bedeutung im Laufe der Entwicklung des Eisenbahnwesens in fast allen Ländern gewechselt hat und noch jetzt in Theorie und Praxis… …   Enzyklopädie des Eisenbahnwesens

  • Postbeförderung — (conveyance of the mails; transport des postes; trasporto di posta) auf Eisenbahnen, die Inanspruchnahme und Mitwirkung der Eisenbahnen bei der Beförderung der Postsendungen. Inhalt: I. Einleitung. – II. Die P. in den einzelnen Ländern. 1. Das… …   Enzyklopädie des Eisenbahnwesens

  • Gesetz über die Unterbrechung der Schwangerschaft — …   Deutsch Wikipedia

  • Deutschland — (Deutsches Reich, franz. Allemagne, engl. Germany), das im Herzen Europas, zwischen den vorherrschend slawischen Ländern des Ostens und den romanischen des Westens und Südens liegende, im SO. an Deutsch Österreich und im N. an das stammverwandte… …   Meyers Großes Konversations-Lexikon

  • Lex — f. (Plural Leges, lateinisch für „Gesetz“) ist ein Begriff aus dem Römischen Reich, der im weiteren Sinne jede Rechtsvorschrift bezeichnet, im engeren Sinne jedoch nur die Rechtsvorschriften, die einen bestimmten Weg durchlaufen hatten. Ursprung… …   Deutsch Wikipedia

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